Sonntag, 20. November 2011

Schäuble baut die Ordnung um


Quelle: Infokriegernews, via: Rott&Meyer

Transkription, falls der Film verschütt' gehen sollte:

O-Ton: Wolfgang Schäuble

"Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politikbereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens in den zwei Weltkriegen der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts.
Und wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen."
-snip-
"Und deswegen ist der Versuch, in der europäischen Einigung eine neue Form von governance zu schaffen, - wo eben es nicht eine Ebene, die für alles zuständig ist, und die dann im Zweifel durch, ... durch völkerrechtliche Verträge bestimmte Dinge auf andere überträgt, - nach meiner festen Überzeugung für das 21.Jahrhundert ein sehr viel zukunftsweisenderer Ansatz, als der Rückfall in die Regelungsmonopolstellung des klassischen Nationalstaates vergangener Jahrhunderte."
-snip-
"Ich möchte ihnen ganz klar sagen, dass ich ziemlich überzeugt bin, dass wir in einer Zeit von weniger als 24 Monaten in der Lage sind, und in der Lage sein werden, dass europäische Regelwerk so zu verändern. Wir brauchen nur das Protokoll Numero 14 (wer es nachlesen möchte ... im allgemeinen, im Lissabon-Vertrag), so aufzubauen dass wir daraus die Grundzüge einer Fiskalunion für die Euro-Zone schaffen."
-snip-
"Sobald wir die Euro-Krise gelöst haben, also jetzt nach dieser Rede (Gelächter), werden die Vereinigten Staaten von Amerika sehr viel stärker im Fokus der Nervosität der Finanzmärkte sein. Die Wette würde ich halten."
Kommentar:  Nationalstaaten mit ihrem Regelungsmonopol und der Begriff der Souveränität (der Völker?) sind laut Schäuble also absurde Artefakte einer "alten Ordnung". Überholter Kappes. Braucht man nicht, gibt besseres.


Auch wir Deutschen sollen seit '45 ja zu keinem Zeitpunkt voll souverän gewesen sein. Also auch jetzt nicht? Komisch. Ich dachte eigentlich, dass die BRD mit dem 2+4 Vertrag wieder ein souveräner Staat geworden wäre, und anderslautende Aussagen nur von Konspirationisten kommen können.
Hm, wer ist denn dann hierzulande der Typ mit dem letzten Wort?

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Doch nicht? 
Bastelt da gerade eine Politikerclique, die sich ständig selbst über Parteilisten in die Parlamente holt, an einem europäischen Superstaat, dessen Bewohner nur noch dafür da sind ein ansprechendes BIP zu erwirtschaften um Steuern zu bezahlen?
Ich habe bewusst Bewohner geschrieben, denn Bevölkerung, Völker, gar Volk scheinen ja Begriffe der "alten Ordnung" zu sein. Die hatten manchmal ja noch was zu sagen - Bewohner nicht.
Ganz ehrlich, ich weiß nicht, was ich von Schäubles Redeschnipseln halten soll. Will der jetzt, dass Deutschland in einer großen Euro-Union aufgeht, weil es selbst eh nicht souverän ist? So nach dem Motto: Dann lieber in einer Masse untergehen, als ständig der Außenseiter sein? Oder haben die europäischen Nachbarn zu Recht die Befürchtung, dass Deutschland sich wieder einmal Europa untertan machen will?
Die Völker (noch gibt es sie ja) wollen diesen Super-Bürokratenstaat nicht, soviel ist klar. Die klammen Länder wollen zwar gern, dass jemand ihre Rechnungen zahlt, aber von denen kujonieren lassen wollen sie sich bestimmt nicht. Und die Zahlervölker möchten sich nicht für andere noch mehr verschulden. Nichtmal reinregieren wollen sie irgendwem. Die sollen ruhig mal selbst machen.
Also was soll das? Hat irgendjemand Schäuble Prokura gegeben, auf dass er Europa umgestalten soll? Damit der Fokus der Finanzmärkte sich auf die USA richten möge?
Normalerweise würde ich schließen mit einem "Der spinnt doch!". Mittlerweile bin ich mir aber darüber nicht mehr so sicher. Entweder läuft hier gerade ein ganz gefährliches Spiel ab, und man möchte eine "neue Ordnung" von oben installieren, oder ich habe ihn einfach nur nicht richtig verstanden. Kann ja auch sein.

Kommentare:

  1. Lieber Calimero,

    man muß bewundern, in welcher Weise hier aus der Vergangenheit gelernt wurde: Man hält sich nicht mit Kleinigkeiten auf wie etwa, daß man nicht mehr ausgeben kann, als man eingenommen hat, was irgendwie mit schwäbischen Hausfrauen zu tun hat und schon deshalb als rückwärtsgewandt zu gelten hat, sondern hat das Gesamtbild fest vor Augen, wie es einfachen Menschen, die also nicht Politiker sind, nicht vorstellbar ist, wenn man bspw. an den ESM denkt: Hat man früher noch eine Ordnung, die man als beste für (fast) alle Menschen erkannt hat, nur für 1000 Jahre ausgerufen - wobei man sich fragen mußte, warum denn ein so tolles System nicht auch später genossen werden können sollte -, bei der aber leider kleinere Schönheitsfehler unerwartet aufgetaucht sind, so ist man sich dieses Mal - endlich - sicher, die ultimative Lösung gefunden zu haben, denn er soll ja in jeder Hinsicht unbegrenzt und unkündbar sein (immer noch vom ESM gesprochen, nur damit keine Mißverständnisse aufkommen, denn selbstverständlich sind die anderen neuen Vorschläge wie die einer Europäischen Wirtschaftsregierung oder einer unterstützenden Zentralbank nicht minder würdig, in ihrem Weitblick bewundert zu werden).

    Ich denke, ein Detail sollte noch erwähnt werden, das in der öffentlichen Debatte m. E. leider nicht genug herausgestellt wird: Indem der so lästige und in der modernen Zukunft nicht mehr benötigte Anachronismus, daß die Zentralbank Ländern nicht helfen darf, die vom internationalen Spekulantentum willkürlich angegriffen werden, schließlich beseitigt wird, wird nicht nur ein einfacher und schneller Weg zur Rettung vor nervösen Gläubigern, denen der Überblick über die großen Zusammenhänge natürlich fehlt, freigemacht, sondern es wird gleichzeitig ein uralter Gegensatz beseitigt: Während man früher nur reich werden konnte, wenn dafür viele andere Leute weniger hatten, so wird es mit der neuen Rolle der EZB möglich sein, daß es viele neue Millionäre und sogar Milliardäre geben wird, ganz ohne daß jemandem was weggenommen werden muß.
    Ich glaube, dieser Durchbruch auch in sozialpolitischer Hinsicht steht nur darum nicht so im Fokus, weil ein noch wichtigeres Ziel quasi en passant erreicht wird: immerwährender Frieden! Dieser wird nicht nur dadurch gewährleistet, daß erstmals für alle Politiker und jeden, der sich dazu berufen fühlt, ein adäquater Posten geschaffen werden wird, so daß sich kein Politiker mehr ausgegrenzt fühlen und damit mehr unzufrieden und gegen das System sein muß, sondern es ist ebenfalls die Überzeugung und die Begeisterung, hier den Grundstein für die Ewigkeit zu legen, der sich keiner entziehen kann.

    Natürlich wird es auch immer wieder Menschen geben, die es nicht lassen können, Haare in der Suppe zu suchen. Diese Leute muß man dabei besonders an die Hand nehmen und ihnen erklären, wie und warum an der unmittelbar bevorstehenden Zufriedenheit aller Insassen Europas gearbeitet wird, ohne daß Mühen gescheut werden, denn niemand soll zurückgelassen werden - und gerade diejenigen, die nicht auf Anhieb verstehen, bedürfen unserer aller Aufmerksamkeit.
    Doch diese Aufgabe möchte ich den verantwortungsvollen Medien, insbesondere den öffentlich-rechtlichen, sowie geschätzten Bloggern überlassen. Nur einen Hinweis möchte ich anfügen: Man sollte sich dabei nicht in unbedeutenden Details verheddern und am besten ganz darauf verzichten, auf sogenannte Argumente einzugehen oder eigene zu bringen, denn wenn Menschen, die schwerer verstehen als andere, dafür zugänglich wären, gäbe es ja erst gar keine Zweifel. Es geht also vor allem darum, Überzeugungsarbeit zu leisten und Vertrauen in unsere politische Führung zu schaffen.
    Darum möchte ich schließlich noch die Leistungen unserer geschätzten Kanzlerin andeuten, die wahrscheinlich mehr als alle ihre Vorgänger und wohl auch mancher Nachfolger (auch sie wird leider nicht ewig leben) für Veränderungen sorgen wird. Ich denke, jeder weiß hier, wovon ich rede. Doch auf ihre Erfolge hinzuweisen, können andere besser als ich, worauf ich hiermit verweisen möchte.

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  2. Zusammenfassend gesagt, freue ich mich, daß unsere Politiker nun endlich richtig erkannt haben, daß mit den vergleichsweise mickrigen Ämtern in den einzelnen Ländern und der schwierigen Koordination die Krise nicht in den Griff zu bekommen ist, sondern - selbstverständlich - große Probleme auch großer Institutionen bedürfen!
    Daß das nicht schon früher anders gehandhabt wurde, sondern es bisher solange wie möglich mit den schwachen "Waffen" der einzelnen Mitglieder versucht wurde, kann ich nur so interpretieren, daß die Politik versucht hat, mit so wenig Steuergeldern zur Bekämpfung der Spekulanten hinzukommen, wie es so eben machbar schien. Das kann ebenfalls als ein (weiterer) Beleg dafür gesehen werden, wie verantwortungsvoll und mit welcher Übersicht auch in "schwerer See" gehandelt wird. Doch nun muß die Schlagkraft erhöht werden und es wird eben etwas teurer für die Steuerzahler, aber wer wird hier schon das Verständnis verweigern wollen, da doch alles für eine glänzende Zukunft getan wird? Frieden ist eben nicht umsonst zu haben!

    MfG

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  3. Schäuble meint das sicher ernst. Er ist davon besessen die Politik kann und schlimmer noch darf alles. Die Auswüchse bekommen wir seit 3 Jahren mit, aber eben noch nicht jeder einzelne zu spüren. Jedes ehemalige Recht wird immer mehr geschliffen und nach einiger Zeit stellt man fest, es ist ja gar nichts mehr da.

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  4. Die Gläubiger sitzen den Verschwendern im Nacken, die natürlich behaupten, sie seien weiter kreditwürdig, die Anderen seien kleinlich und ihre Argumente überholt und schließlich könne man ja auch sein eigenes Geld drucken.
    Das Kind liegt im Brunnen und es ist klar, wer zahlen muß. Schlimm ist nur, daß sich ausgerechnet diejenigen, die es uns eingebrockt haben, einen neuen Superstaat einrichten wollen, in dem sie noch weniger zur Verantwortung gezogen werden können.

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  5. Danke
    Sicherheitshalber habe ich auch das Filmchen gesichert.
    Nützen wird unser Geschimpfe hier nichts, das weiß ich schon.

    Früher war ich Verschwörungstheorien gegenüber außerordentlich skeptisch. Heute kann ich mir die Machenschaften des Regimes nicht mehr anders erklären als durch Fremdsteuerung.
    "Hauptsache gegen Deutschland!" scheint deren Motto zu sein.

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  6. Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.

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  7. Danke Calimero, RexCramer, Friedrich, Thomas, und auch Volker, auch wenn ich mit Volker nicht ganz seiner Meinung bin. (Die Leidtragenden werden nicht nur die Deutschen sein, sonder die Leute in ganz Europa. Und eine Verschwörung ist es nur bedingt, denn es geschieht ja im Prinzip öffentlich. Einen passenderen Begriff habe ich aber auch nicht.)

    Ich habe schon in der Nacht angefangen einen Kommentar dazu zu schreiben, fünfmal angefangen, und fünfmal alles wieder verworfen. Bei so viel Naivität oder Dreißtigkeit, je nach dem, fällt mir dazu einfach nichts mehr ein, was nicht schon hundertmal geschrieben worden wäre. Und treffender als ich es kann. Unsere Reaktion kann sich aber jetzt (meiner Meinung nach) nicht nur auf das schreiben von Beiträgen und Kommentaren beschränken. Es muß eine sichtbare und wählbare Alternative entstehen, bevor die im Video angedrohten verfassungsfeindlichen Pläne umgesetzt werden.

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  8. "fällt mir dazu einfach nichts mehr ein, was nicht schon hundertmal geschrieben worden wäre"

    Geht mir auch so.
    Ich staune nur noch, mit welcher Engelsgeduld Calimero und RexCramer analysieren.

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  9. Art. 20, Abs. 4:

    "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist"

    Glücklicherweise schränkt das GG die Art des Widerstands nicht ein. Ebensowenig die Wahl der Mittel. Infolgedessen ist also bishin zur freien Wahl der Waffen alles erlaubt, was dies verhindert. Die einzig legitime Begründung zur Eröffnung des Bürgerkriegs. Die Beweislast liegt letztendlich beim sog. BVerf.G. Und das hat bereits begonnen, die Verteidigungslinie des Art. 20 GG aufzuweichen und zu lockern. Man wird also nicht mehr lange warten brauchen.

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  10. Vergiss das einfach, quer.
    Recht ist nicht, was im Gesetzbuch steht.
    Recht ist, was Justiz entscheidet.
    Und die ist (wie wir von Talleyrand gelernt haben) die Hure der Politik.
    Ich rate dringend davon ab, das zu testen.

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  11. "Ich rate dringend davon ab, das zu testen"

    Entgegen diesem Rat wird es dennnoch dazu kommen. Um nicht zu sagen: kommen müssen. Es wird dann eintreten, wenn die Erkenntnis wächst, so und nicht anders die Freiheit des Individuums zu erhalten bzw. wiederzugewinnen.

    Denn der Freiheit ist alles andere untergeordnet. Ohne Freiheit können die Grundrechte nicht gesichert werden. Jede Einschränkung der Freiheit bedingt im gleichen Maße auch die Einschränkung der Grundrechte.

    Am Beispiel der (gelebten) real existierenden und tatsächlich (noch) vorhandenen und bereits eingeschränkten Meinungsfreiheit läßt sich zuverlässig der schleichende bereits eingetretene Verlust des Freiheitsraums ermessen.

    Um es kurz zu machen: Ein Blick in die Geschichte lehrt, daß das Ausmaß der Einschränkung der Freiheit den Zeitpunkt einer Erhebung zur (Wieder-)Erlangung derselben bestimmt.

    Im Blick auf das Heute in Deutschland sehe ich (ohne es beeinflussen zu wollen oder zu können) als Historiker gleich zwei Begründungen für den sich abzeichnenden Bürgerkrieg, der zudem auch noch drei Fronten haben wird:

    1. Begründung: Der tatsächlich stattfindendende Versuch "diese Ordnung" gem. Art. 20 GG abzuschaffen.
    2. Begründung: Die real stattfindende Landnahmne der türkischen Einwanderer mit allen Begleiterscheinungen und Folgen.

    1. Front: Gegen jene, die "diese Ordnung" abschaffen, aufweichen oder sonstwie zu eliminieren trachten.
    2. Front: Gegen jene, die mittels uferloser Einwanderung und verweigerter Assimilation dieses Land umwandeln, umstrukturieren und von seinen kulturellen Wurzeln trennen wollen. (Stichwort Türkland)
    3. Front: gegen jene, die als Angehörige des eigenen Volkes diese Landnahme durch beflissenens Wohlwollen, Wegsehen und Verharmlosung fördern. Mit anderen Worten: Gegen jene, die auf althergebrachte Weise Hoch- und Landesverrat begehen.

    Alles dies betrachte ich kühl und ohne Emmotion durch die Brille und dem Interesse, der Neugier des Historikers. Und ich beobachte dies alles als Mensch der die existentielle Katastophe dieses Landes mit allen Folgen der Not mit den wachen (wenn auch zunächst verständnislosen) Augen eines Kindes miterlebt hat.

    Der Nachteil heute: Es genügt bereits ein Flächen-Stromausfall von nur ein, zwei Wochen, um dieses Land in eine Rvolutions- oder Bürgerkriegshölle zu stürzen. Gleiches gilt für den möglichen Ausfall von (sozialen) Transferzahlungen (auch und gerade an sog. Migranten) im Falle einer Staatspleite.

    Wir gehen interessanten Zeiten entgegen. Irgendwie beruhigend, in diesen Zeiten ein Schweizer zu sein.

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  12. Und ich möchte mit großem Bedauern ergänzen:

    Leider wird es mir nicht vergönnt sein, grinsend in die runden Kulleraugen derjenigen zu schauen, die 2035 um die 20/25 alt sein und die dann - wie 1968 - fragen werden: "Wie konntet ihr das zulassen?", um anschließend das sozialistische Rad neu zu erfinden. Auf das dann spätestens 2100 ebensolche Menschen mit runden Kulleraugen erneut fragen werden.....

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