Dienstag, 15. November 2011

Expropriiert die Expropriateure!

An einer Reichenabgabe führt kein Weg vorbei. Die einzig dauerhaft Wohlstand schaffende Anlage ist in dieser Zeit die Investition in öffentliche Güter.
Das meint jedenfalls Boris Palmer, seinerseits grüner OB in Tübingen, sowie seine Gattin Franziska Brantner, ihres Zeichens Abgeordnete des EU-Parlaments.

Die "Reichen" sollen dem Staat was abgeben, weil dieser sich bis über die Halskrause verschuldet hat, und immer weiter verschuldet. Hier wird also in zwei Parteien unterschieden, wobei die eine über ihre Verhältnisse lebte (und lebt), während die andere Vermögen anhäufen konnte.
Da nun aber die vermögende Gruppe nach Ansicht der Artikelschreiber eine Teilmenge des verschuldeten Konstrukts darstellt, wäre es einfach, recht und billig, wenn diese einen Teil ihres "überflüssigen Vermögens" an die übergeordnete Struktur übergibt, so dass diese wieder schuldenfrei würde.

Die grüne Logik dabei ist, dass das Vermögen ja nur dadurch entstehen konnte, weil "die Reichen" zwar die vermeintlichen Segnungen "des Staates" nutzen, aber ihren Vermögenszuwachs nicht angemessen mit diesem Staat teilen müssen. Dadurch entsteht beim Staat ein strukturelles Minus, weil der sich ja um alles kümmern muss, während die Vermögenden privat ein sattes Plus verbuchen können, welches sie nicht teilen müssen. Das ist ja sooo ungerecht!

Lustigerweise meint das Autorenduo, dass gerade die Investition in öffentliche Güter einen dauerhaften Wohlstand schaffen könnte, obwohl der jetzt schon permanent in den Staatshaushalt fließende Geldstrom dies  anscheinend nicht vermocht hat. Trotz jährlich wachsenden Einnahmen des Staates, plus dessen ebenso jährlicher Neuverschuldung bleibt die Rendite, die hier ja wohl der nicht weiter definierte "Wohlstand" sein soll, negativ.

Ich würde ja mal sagen, dass eine Organisation die chronisch defizitär arbeitet, und ihrem Renditeziel "Wohlstand" anscheinend niemals näher kommt, nicht gerade ein lohnendes Investment darstellt. Da wundert es also nicht, dass sich auf freiwilliger Basis niemand daran beteiligen möchte.

Es gibt ja, grob gesagt, zwei Arten von Investments. Einmal kann man sein Geld verleihen, und lässt sich für den temporären Verzicht darauf angemessen entschädigen. Man verlangt Zinsen.
Auf diese Art beschafft sich Vater Staat ja auch einige Milliarden jährlich, also wird dort schon investiert.

Die zweite Möglichkeit wäre die, dass man sich mit eigenem Kapital an einer Unternehmung beteiligt, und dafür dann an deren Überschüssen beteiligt wird. Das muss ja nun kein Überschuss in Geld sein, sondern er kann auch aus anderen, auch immateriellen Gütern bestehen.

Sowas schwebt dem grünen Pärchen also vor, auch wenn sie schreiben, dass "die Reichen" ja Teile ihres Vermögens dem Staat borgen sollten. Geborgtes muss ja nun aber auch zurückgezahlt werden, also brächte das dem Staat keinen wirklichen Befreiungsschlag - man ächzt ja jetzt schon unter der bestehenden Schuldenlast.

Nee, gewollt ist eine Beteiligung ohne jegliche Gewinnerwartung. Quasi ein Geldgeschenk, das als Zukunftsinvestition gepriesen wird, aber keinerlei Ansprüche und auch keinerlei Mitspracherecht beinhaltet.
Da steht man als Staat also über Jahre knietief im Dispo und zeigt keinerlei Anzeichen, dass sich da jemals etwas dran ändern wird. Aber man will nun vom "reichen Onkel" Kohle haben, mit dem Versprechen, dass man diesen Onkel dann aber bestimmt irgendwann ganz stolz und zufrieden machen würde. Irgendwie.

Bekloppt.

Bekloppt sind Individuen im Allgemeinen aber nicht, wenn es um ihr Erspartes geht. Schließlich hat man selbst in der Vergangenheit darauf verzichtet, seine Einkünfte sofort auf den Kopf zu hauen und zu verkonsumieren. Vielleicht ist man auch Risiken eingegangen und hat einen Teil seiner Einkünfte intelligent investiert, so dass sie jetzt Früchte tragen. Warum sollte man sein Geld nun einem offensichtlichen Geldverschwender anvertrauen, wenn man von vornherein weiß, dass man es nie wieder sehen wird?

Dass sowas auf freiwilliger Basis nicht allzuviele Menschen machen würden, ist auch dem Politikerpärchen klar. Deswegen wollen sie ja eine Zwangsabgabe.
Man meint, dass man bei "den Deutschen" gut was abzwacken könnte, denn die haben ja angeblich 10 Billionen Euro auf der hohen Kante.
Die privaten Vermögen in Deutschland sind allerdings im Jahr 2010 ebenfalls auf einen Rekordstand von über zehn Billionen Euro angestiegen, davon je etwa die Hälfte in Form von Geldvermögen und Sachwerten wie Immobilien. Allein der Anstieg der Vermögen zwischen 2000 und 2010 ist mit 1,7 Billionen Euro so groß wie die gesamte Bundesschuld.
Okay, die Hälfte davon ist in Sachwerte investiert, müsste also erst einmal verkauft werden. Abgesehen davon, dass dafür ja dann auch Käufer gefunden werden müssten, die noch etwas übrig haben wenn der Staat sie auch zur Kasse gebeten hat, muss man wohl nicht befürchten, dass diese Werte flüssig gemacht werden müssen. Naja, eine Zwangshypothek auf Oma ihr klein Häuschen vielleicht, aber das wird man so natürlich nicht plakatieren.

Es bleiben also die ungeheuerlichen angeblich knapp 5 Billionen Euro Geldvermögen, die Begehrlichkeiten wecken. Nur werden diese wohl kaum mehrheitlich auf Girokonten in Cash verfügbar sein, sondern z.B. in Aktien, Festgeldkonten, Lebensversicherungen und ... Staatsanleihen geparkt sein.

Okay, dann lauft mal los ihr reichen Deutschen. Löst eure Konten auf, schmeißt eure Aktien auf den Markt und verkloppt z.B. all eure italienischen, französischen und deutschen Staatsanleihen. Überweisen könnt ihr die Kohle dann hierhin:

Bankverbindung zum Spenden an den Bund
Kontoinhaber: Bundeskasse Halle
Kontonummer: 860 01 040
Bankleitzahl: 86 000 000
Kontoführendes Institut: Bundesbank Leipzig
Verwendungszweck: Einzahlung zur Schuldentilgung für Bundesministerium der Finanzen

Na, das würde aber allgemeinen Jubel auslösen, oder?


Aber, wer sind denn eigentlich diese "reichen Deutschen"?
 Wir haben der vermögenden Hälfte der Bevölkerung erlaubt, über ihre Verhältnisse zu leben, indem sie auf ihren Konten mehr Euro verbuchen durfte, als Werte geschaffen wurden.
Aha? Die "vermögende Hälfte"? Man stelle sich mal in eine beliebige Menschenmenge, und frage wieviele sich davon als "vermögend" bezeichnen würden. Ich schätze mal, dass es nicht sehr viele sein werden. Guck an, da  sind also viele reich und wissen gar nichts davon.

Das werden sie aber erfahren, wenn es nach den gut abgesicherten grünen Sozialistenführern geht. Man muss sich nicht als vermögend fühlen, es reicht schon, wenn Umverteilungspolitiker wie Palmer und Brantner der Ansicht sind, dass man "über seine Verhältnisse lebt". Die Grenze bis zu der "die einem zustehenden Verhältnisse" noch akzeptabel sind, möchte unser Totalitaristenduo wahrscheinlich von "Experten" festlegen lassen. Jedem den doppelten Hartz IV Satz zugestehen, alles darüber ist unsozial. Das muss dann dem Staat zur verantwortungsvollen Umverteilung überantwortet werden.

Halleluja!

Aber okay, das Land liegt ja auch in Schutt und Asche. Millionen haben kein Dach über dem Kopf mehr, und es ist purer Zufall, dass ein paar (also die Hälfte) der hier Lebenden das Glück haben noch über Ersparnisse zu verfügen. Deshalb muss ein neuer Lastenausgleich her:
Vermögensabgabe. Das klingt nach Sozialneid. Oder Marxismus. Doch das war schon anders. Nach dem Krieg war es offensichtlich, dass Glück und Unglück darüber entschieden hatten, wer noch ein Haus besaß und wer eine zerbombte Ruine. Das Lastenausgleichsgesetz sollte dies korrigieren.Die Hälfte der größeren Vermögen in Deutschland wurde bis in die 60er-Jahre durch eine Sondersteuer eingezogen. Nicht trotz, sondern dank dieser Entscheidung erlebte Deutschland sein Wirtschaftswunder. Es kann also Situationen geben, in denen Eingriffe in das Eigentum und das Vermögen von Individuen durch Grundgesetz und Demokratie gerechtfertigt sind
Schöne neue, alte Welt! Es ist zwar nicht mehr offensichtlich, dass staatliche Eingriffe ins Eigentum notwendig sind, aber es ist trotzdem wieder an der Zeit - meinen ja nicht nur Palmer/Brantner, sondern auch genügend andere Linke.
Für eine Vermögensabgabe spricht aktuell nicht eine Linderung der Härten des Schicksals, auch keine ideologische Umverteilung, sondern die Wohlfahrt aller.
Die Wohlfahrt aller. Na klar. War es nicht das nie erreichbare Sisyphos-Ziel der allgemeinen Wohlfahrt, das die Staaten ins strukturelle Defizit trieb? Immer mehr Steuergeld in immer mehr Transfersysteme pumpen, Wähler mit Fürsorgeversprechen kaufen, und damit immer mehr Menschen aus der eigenverantwortlichen Lebensführung zu entlassen, trägt ja entscheidend dazu bei, dass das bürokratische Monster Staat nie wirklich satt wird.
Und die von der Wohlfahrt lebenden Menschen haben so weder Chance noch Antrieb selbst etwas zu sparen, was die Spirale natürlich weiterdrehen lässt.
In diesen geldvernichtenden Interventionsstrudel soll nun also noch mehr bisher produktives Kapital von eigenverantwortlichen Individuen zwangsabgesaugt werden?

Die beiden Autoren haben offensichtlich 'ne Meise, entsprechen damit aber dem linksgedrehten Zeitgeist. Erst wenn alle arm sind und vom Staate abhängig, dann wird die soziale Gleichheit verwirklicht sein. Dann gibt es nur noch den allwissenden staatlichen Planer, der festlegt, welche individuellen "Verhältnisse " angemessen sind.
Erst dann, wenn alle Eigeninitiative verpönt, jedes Gewinnstreben verachtet, jede Sparanstrengung als unsoziale "Kapitalakkumulation" unterbunden sein wird, dann kann das Monster Sozialstaat sich daran machen, die noch bestehenden letzten Reserven der Vergangenheit zu verfrühstücken.

Und dann, wenn wieder einmal alles zusammengebrochen ist und die Sündenböcke abgeurteilt wurden, erst dann kann aus der sozialfabrizierten Asche wieder Neues entstehen.

Sie merken es nicht. Keiner.

P.S. Das Ehepaar Palmer/Brantner verdient mit einem OB einer Stadt mit über 50000 Einwohnern und einer EU-Parlamentarierin mindestens 15000 Euro im Monat, wobei noch diverse Niedrigsteuer- und Vergünstigungsleckeris dazu kommen.

Mir zumindest ist Sozialneid fremd, und ich will jetzt gar nicht, dass sie davon irgendetwas abgeben sollen. Sie werden sich die Kohle schon redlich verdienen.
Aber die Frage muss erlaubt sein, wieso sie und all die anderen verbeamteten, angestellten und gewählten Steuergeldempfänger überhaupt so viel verdienen wollen? Schließlich entziehen sie damit dem großen, guten und verantwortungsvollen Wohlfahrtsgaranten Staat doch direkt einiges an dringend benötigtem Geld.

Sind solche Entnahmen aus der Staatskasse für Einzelpersonen denn überhaupt angemessen?


Nachtrag: Natürlich ist nicht alles frei rumfliegende Geld auch produktiv. Aber das ist nun wieder die Schuld des staatlich so gewünschten inflationären Papiergeldsystems, und die Baustelle möchte ich als Laie lieber nicht aufmachen.

Kommentare:

  1. Mich macht schon irre, mit welcher Selbstverständlichkeit über das Vermögen Anderer entschieden wird - mit der simplen Behauptung, dadurch, daß man anderen "erlaubt" habe, Wohlstand zu erwerben, sei dieser Wohlstand nun auch als Eigentum des "Erlaubnisgebers" anzusehen.
    Aber noch irrer ist es, den chronisch ultradefizitären Staat als gute Anlage zu preisen. Es ist ja das gute Recht des geschilderten Päärchens, ihre Irrtümer mit eigenem Geld zu begehen, aber ihre Strunzdummheit anderen aufoktroyieren zu wollen ist, naja, strunzdumm.

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  2. Mich wurmt dabei auch noch, dass das wirre Pärchen ausgerechnet das Wirtschaftswunder als Beweis für den Segen einer Zwangsabgabe heranzieht.

    Dabei weiß doch nun wirklich jeder, dass nur die anatolischen Gastarbeiter dafür verantwortlich sind.

    Nee, Spaß beiseite. Es sollte aber jeder wissen, dass es Ludwig Erhards neoliberale Wirtschaftspolitik war, die das verdiente Geld auch dem Individuum zur freien Verfügung gelassen hat, dieses Wirtschaftswunder ermöglichte.

    Dieser unerschütterliche Glaube daran, dass man das unersättliche Umverteilungssystem nur einfach mehr füttern muss damit es endlich funktioniert, macht mich ratlos. Diese Typen laufen total blind durchs Leben.

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  3. Dazu schrieb ich vor geraumer Zeit:
    http://www.freiewelt.net/blog-3328/verhandelbar%3F-verhandelbar!.html

    Thomas bring es ja auf den Punkt, mit welcher selbverständlichkeit hier in Eigentum eingegriffen werden soll kann man nur noch sozialistisch "tragbar" nennen.

    Und nein es ist nicht dumm was Sie veranstalten sondern schlicht und einfach eine Schweinerei. Nur solange es bei dem Gesabber bleibt will ich mich gar nicht aufregen. Sollte aber in irgendeiner Form neue Abgaben für mich daraus folgen, dann bin ich wirklich "not amused".

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  4. "Diese Typen laufen total blind durchs Leben."

    Das glaube ich weniger - die sind ständig auf der Suche nach fremder Knete! M.Thatcher hat's schon gesagt: "Das Problem mit dem Sozialismus ist, daß ihm ständig das Geld anderer Leute ausgeht!"

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  5. "....mit welcher selbverständlichkeit hier in Eigentum eingegriffen werden soll kann man nur noch sozialistisch "tragbar" nennen."

    Tja, da lohnt schon ein Blick ins GG, um zu wissen, daß Eigentum in Deutschland noch nie Freunde hatte:

    Art. 14, Abs. 2:
    Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
    Abs. 3:
    Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig......

    Wie wohltuhend wirkt da der entsprechende Art. der Eidgen. Bundesverfassung:

    Art. 26 Eigentumsgarantie:
    1. Das Eigentum ist gewährleistet
    2. Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, werden voll entschädigt.

    Wer also in D. über bewegliches Eigentum (Geld z.B.) verfügt, sollte es in der CH legal(!) parken. Unbewegliches Eigentum sollte nominal immer einen Schweizer Eigentümer (Teuhänder!)
    ausweisen. Diese Kombination garantiert, daß Egentum in D. erhalten werden kann.

    Bislang erhielten ausländische Eigentümer nach sozialistischen Experimenten (NS-Staat, DDR) ihr Eigentum immer zurück. Den Deutschen machte man dagegen immer eine lange Nase. Zuletzt 1990.

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  6. Danke Calimero, es macht immer wieder Spass deinen Blog zu lesen.

    Was mich aber in dieser Frage umtreibt, wer ist eigentlich reich? Und werden Anteile an einem Unternehmen (Aktien etc.) oder die Innhaberschaft eines Unternehmens bei der Definition des Vermögensbegriffes als Sachwert oder als Geldvermögen eingestuft.

    Dwenn falls das in Unternehmen investiertes Kapital auch zum Geldvermögen gezählt wird, so würde ein Zugriff des Staates auf diese Vermögen sich für die Wirtschaft und damit auch auf Arbeitsplätze extrem negativ auswirken.

    Ich vermute aber das so genau garnicht nicht hingesehen wird. Es stört viele Linke ja schon dass es überhaupt Unternehmer gibt.

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  7. Hallo Anonymus,

    freut mich, dass es ihnen hier gefällt. :-)

    Die Frage "Wer ist eigentlich reich?" habe ich mir auch schon oft gestellt. So eine richtige Definition dafür gibt es ja nicht, es ist immer die Ansicht der außenstehenden Bewerter.
    Meiner Meinung nach hat "Reichtum" etwas mit Flexibilität zu tun, was aber die meisten Bewerter nicht sehen wollen.

    Vielleicht schreibe ich dazu mal was.

    Beste Grüße, Calimero

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  8. Drei Zitate von Roland Baader bestätigen Ihren Artikel auf das deutlichste :

    Der Sozialstaat ist eine Lullokratie, also eine vom Staatslull eingelullte Lullemänner-Gesellschaft.

    Man hilft den Armen nicht, wenn man dafür sorgt, dass sich Armut lohnt.

    Das Höchstmaß an „sozialer Gerechtigkeit“ ist erreicht, wenn wir alle als Penner durch die Städte irren.

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  9. Der verlinkte Artikel würde Sinn ergeben, wenn der Herrn Palmers Frau mit Vornamen Natascha hieße.

    http://en.wikipedia.org/wiki/File:Boris_natasha_fearless.jpg

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