Mindestlöhne

Das Thema Mindestlohn erregt mal wieder die Gemüter. Die Koalition schickt sich an auch noch die letzten Spezialgebiete der rot-grünen Opposition einzuhegen und eigene schwarz-gelbe Pflöcke einzurammen.
Wenige trauen sich noch dagegen aufzubegehren, riskiert man doch sofort das Stigma der sozialen Kälte. Und wir wollen doch lieber alle als warmherzige Kuscheltierchen wahrgenommen werden, oder?

Jetzt hat sich Volker Zastrow, FDP-Vize aus Sachsen, zu Wort gemeldet und erklärt, warum er den Antrag zur Positionierung der FDP mit dem Titel "Leistungsgerechtigkeit durch faire Löhne" im Präsidium abgelehnt hat.
Ihm sei kein funktionierendes Modell zur Einführung von Lohnuntergrenzen bekannt, sagte er, und sinngemäß, dass politischer Einfluss die notwendigen regionalen Differenzierungen (unterschiedliche Lebenshaltungskosten) außer Acht lassen würde. Dies könnte zur Arbeitsplatzvernichtung vor allem im strukturschwächeren Osten der Republik führen.

Verfechter der reinen Lehre sagen auch manchmal einfach nur knapp und klar, dass ein Mindestlohn dem Arbeitsverbot für Geringqualifizierte gleichkäme. Und da haben sie Recht. Ludwig von Mises sagte zur nicht marktgerechten Anhebung von Löhnen folgendes:

"Als Folge davon kann ein beträchtlicher Teil der Arbeitswilligen nur beschäftigt werden, wenn es Arbeitgeber gibt, die bereit sind, mit Verlust zu arbeiten. Und da Unternehmen auf die Dauer nicht mit Verlusten arbeiten können, schließen sie ihre Betriebe und die Leute werden arbeitslos. Die Festsetzung der Löhne über dem Niveau, das sie in einem freien Markt hätten, endet immer mit der Arbeitslosigkeit eines beträchtlichen Teils der Arbeitswilligen." (Mises, "Vom Wert der besseren Ideen", S.95)

Nun ist man es hierzulande ja mittlerweile gewohnt, dass absehbar eintretende Konsequenzen von politischem Handeln nicht gesehen werden, oder nicht akzeptiert werden wollen. Man rührt erstmal etwas ein, guckt sich dann an was passiert und geht davon aus, dass man bei unliebsamen Ergebnissen wiederum politisch gegensteuern kann. Fahren auf Sicht als Strategie.

Es ist aber schon erstaunlich, wie die bestehende Realität bei solchen Kuschelforderungen ausgeblendet wird. Zunächst haben wir ja schon einen Mindestlohn in Deutschland. Er nennt sich soziale Grundsicherung nach SGBII, oder umgangssprachlich HartzIV. Damit ist die Lebenshaltung in einem Maße gesichert, wie sonst wohl kaum noch auf der Welt. Das ist die Untergrenze dessen, was man in diesem Lande für ein menschenwürdiges Dasein braucht - ein darunter gehender Lohn existiert nicht.
Wer Spaß daran hat kann ja mal einen monatlichen HartzIV-Regelsatz inclusive aller vom Amt übernommenen Leistungen (Miete etc.) gegen einen Monatslohn mit 40-, 35 oder 25-Stunden-Woche aufrechnen.

Und jetzt sollte man mal einen Blick auf die Berufe werfen, die hier am Schlechtesten bezahlt werden, und das Ganze zusätzlich noch aus der Sicht eines Arbeitgebers betrachten. Dieser hat ja nicht nur die Löhne zu bezahlen, sondern auch noch allerlei andere Abgaben zu leisten, die schon vor allem staatlich verschuldet sind!

Ich hatte z.B. vor Kurzem einen Minidefekt am Auto. Der Werkstattmensch schaute sich das an, sagte dass das Austauschteil knapp 20 Euro kosten würde, dazu noch ca 10 Minuten seiner Arbeit ... naja, würde so um die dreißig Euro kosten. Der Handschlag kostete mich dann aber letztendlich ungefähr 75 Euro.
Nach Aufrechnung von allem Krimskrams, den der Werkstattbesitzer so zu tragen hat (und natürlich auf mich, den Kunden, umlegen muss) stand da ein Betrag auf der Rechnung, der es mich überlegen lässt, ob es mir das wert war. Wahrscheinlich hätte ich das auch selbst machen können, oder irgendein technisch versierter Bekannter - für 'nen Zehner auf die Kralle.

Es ist ja nicht so, dass der Monteur oder irgendein anderer Angestellter die Kohle bekommt, wenn erstmal die eingesetzten Materialkosten abgezogen sind. Es ist auch nicht so, dass nach Abzug der Arbeitskosten der  Rest als Unternehmerlohn eingesackt wird. Nö, da sind Kapitalkosten zu tragen, die Energiekosten zu bezahlen, allerlei Abgaben an Kammern, Berufsgenossenschaften, Versicherungen zu leisten, Steuerberater und die Aufbereitung für die Bundesstatistik kosten Geld, und nicht zu vergessen, die Abgaben für die Sozialversicherungen des Angestellten. Auch den euphemistisch so genannten "Arbeitgeberbeitrag" muss der Arbeitnehmer schließlich mit erwirtschaften.

Also hat mein Monteur nun einen Lohn von 75 Euro minus den 20 Euro für das Teil? 55 Euro für 10 Minuten Arbeit - also eine Stundenvergütung von 330 Euro? Eher nicht. Hat er brutto 20 €/h? Vielleicht. Bleiben ihm letztendlich 12-13 €/h netto? Ja, das könnte hinkommen.
Wo ist der Rest? Wahrscheinlich zum geringsten Teil bei seinem Arbeitgeber selbst.

In der öffentlichen Debatte wird dieser Hintergrund allerdings tunlichst ausgeblendet. Da gibt es nur die mies bezahlte, ausgebeutete Kreatur und dessen Chef, den knauserigen Blutsauger, der seinen tollen Mitarbeitern nicht die Butter aufs Brot gönnt. Ist es nicht so?
Man muss den knickerigen Boss nur dazu zwingen, seine Angestellten besser zu bezahlen, dann wird alles gut.

Aber schauen wir uns doch mal die angeblich schlechtbezahltesten Berufe in Deutschland an. Ich nehme hierzu mal die Angaben aus der Süddeutschen Zeitung.

10. Koch
9. Kellner/Stewardess
8. Fleisch-/Wurstwarenhersteller
7. Gästebetreuer (Portier, Barkeeper, Buffetkräfte etc.)
6. Wachschutz
5. Zimmermädchen u.ä.
4. Putzfrauen (Büro, privat)
3. Glas- und Gebäudereiniger
2. Textilreiniger
1. Friseur/Friseurin

Auffällig hier: Es sind zumeist Dienstleistungen die man "sich gönnt", die man selbst auch erledigen könnte, sich aber nicht unbedingt zumuten möchte, die "nice to have" aber nicht unbedingt unverzichtbar sind. Man bräuchte nicht unbedingt großes Fachwissen oder eine gründliche Ausbildung dafür. Klassische" schnell mal rein und schnell wieder raus"-Jobs für z.B. Studenten oder gering Qualifizierte. Eine überschaubare Einzelverantwortung und relativ hohe Austauschbarkeit.

Wenn wir davon ausgehen, dass das gesellschaftliche Gesamtbudget von uns als Kunden in etwa dem entspricht was momentan für diese Dienstleistungen ausgegeben wird - wie wird sich die Nachfrage nach diesen Dienstleistungen entwickeln, wenn sie nun teurer werden?
Ich habe mir z.B. vor Kurzem eine Haarschneidemaschine gekauft. Nicht aus finanziellen, sondern aus rein praktischen Gründen. Ich hatte halt keine Lust mehr darauf, wenn ich mal Zeit habe, von Friseur zu Friseur zu rennen und dort in 3 von 4 Fällen auf einem Termin bestanden wird. Mein Haupthaar ist, Kurzhaarschnitt sei Dank, so pflegeleicht, dass auch meine Frau mir das mal kurz stutzen kann. Auch wöchentlich, was rein optisch sehr angenehm ist. Jetzt entgehen den Friseurinnen die sonst sechswöchentlich fälligen 15 Euro (plus 3 Euro Trinkgeld). Auf diese Idee können andere auch kommen, wenn der Haarschnitt nun z.B. 20 Euro kosten würde.

Wie oft "braucht" man einen Koch? Die Lebensmittelpreise steigen, die Energiekosten auch - und damit selbstverständlich auch (überproportional) die Preise auf der Speisekarte. Es wird eh schon genug gemeckert, dass ein Restaurantbesuch zum Luxus wird - man kann doch auch daheim was Schönes machen.
Muss das Büro eigentlich täglich gesaugt werden? Reicht da nicht 1x pro Woche? Und mit dem Lappen über den Schreibtisch gehen, kriegt auch die Sachbearbeiterin zwischendurch mal hin. Da kann man schon sparen, wenn man will.
Müssen da eigentlich 2 Wachleute beschäftigt werden, wenn doch einer plus ein paar Kameras auch ausreichen würde?

Und so kann man sich zu jedem schlechtbezahlten Job auch ein Einsparszenario ausdenken. Denn eins ist sicher, das Gesamtbudget für solche Dienstleitungen wird nicht mit einem Mindestlohn wachsen. Es wird das passieren, was Mises schon vor über 50 Jahren in seinen Vorlesungen beschrieb.

Er hat aber auch noch etwas Grundlegendes nach dem oben zitierte Absatz ausgeführt:

"In Großbritannien war das Ergebnis der hohen, von den Gewerkschaften erzwungenen Löhne eine anhaltende, Jahre dauernde Arbeitslosigkeit. Millionen von Arbeitern waren arbeitslos, die Produktionsziffern sanken. Sogar die Sachverständigen waren verblüfft. In dieser Lage entschloss sich die Regierung zu einer Maßnahme, die sie für unvermeidlich hielt: Sie wertete die Währung ab.
Die Nominallöhne, auf denen die Gewerkschaften bestanden hatten, verloren damit an Kaufkraft. Die Reallöhne sanken." (a.a.O., S.95)

Es ist nicht undenkbar, dass die Politik mit dem Einschwenken auf die linke Linie des Mindestlohnes schon etwas vorwegnehmen möchte, was die wirtschaftlich schwächeren Länder des Euroraums so vehement fordern. Die Abwertung des Euro. Diese würde wenigstens etwas erleichtert, wenn die unteren Einkommensschichten nicht so schnell auf die untragbar gewordenen Preissteigerungen verweisen würden.

Und interessant daran wäre, dass die heute so vermeintlich sozial denkend Mindestlöhne fordernde Mittelklasse (auch ein Mindestlohn brächte die heutigen Geringverdiener ja nicht wirklich in unangemessene Nähe des eigenen, sicherlich als verdient empfundenen Engeltes), die Verlierer dieser eingepreisten und angestrebten Inflationierung wären. Es wäre politisch ja nur eine definitive Lohn-Untergrenze eingezogen worden. Die heutigen Mittelklassegehälter blieben bei steigender Preisinflation ja erst einmal unberührt.

Herzlichen Glückwunsch!

Ringelreih'n der Gladiatoren

Aktualisierung unten!

Wir wollen unser'n alten Kaiser Wilhelm wiederhaben! Und wir kriegen - wahrscheinlich - 'ne Wurst. (zum Glück doch nicht!)

Hach ist das spannend! Schon als Christian Wulff sein Schloss noch verzweifelt verteidigte, wurden schon Namen für seine Nachfolge gehandelt. Zeitgeistgemäß sollte der neue Schlossherr, die neue Schlossherrin irgendwie angegrünt und sozial erscheinen.

Die bürgerliche Regierungsmehrheit nimmt für sich ja das Erstvorschlagsrecht in Anspruch, ist sich aber bewusst, dass sie gegen den Linksblock keinen dezidiert Konservativen durchbekommt.
Nebenbei ... ich glaube, sie selbst will das auch gar nicht. Man gibt sich ja modern. Der dahingegangene Patchwork-Präsi Christian "Islamintegrator" Wulff kann ja als erster Entwurf eines modernen Konsens-Präsidentens gewertet werden.

Andererseits ist es dem Volk anscheinend völlig Latte, ob der Aspirant schon mal eine UN-Umweltorganisation oder die evangelische Kirche Deutschlands geleitet hat. Dort, in den Schrebergärten, Baubuden und Cappuccino-Ausschankstellen der Republik bevorzugte man meiner Ansicht nach durchgängig den "zweiten Sieger" der letzten drei Wahlgänge - Joachim Gauck.

Und dieser ist ja bisher weder durch grüne Umbaufreude noch als Wegweiser zum Sozialismus aufgefallen.

Sei's drum. Die ersten gehandelten Kandidaten der Zeit vor dem Rücktritt waren :

Katrin Göring-Eckardt (Grüne, EKD-Hauptfrau)
Klaus Töpfer (CDU-Ticket, UN-Irgendwas für Grünes)
Norbert Lammert (CDU-Ticket, als Bundestagspräsident eh zweiter Mann im Staate)
Joachim Gauck (parteiloser Bürgerrechtler, Stasi-Aufklärer, ehemaliger Kandidat von SPD und Grünen)

Dann bekam, dem Ereignis geschuldet, das Kandidatenkarussell Schwung. Ich weiß nicht, ob da die Möchtegerns reihenweise die Finger hoben, oder ob Hinterbänkler und Redaktionen nur ihre Vorstellungen äußerten, um auch mal was sagen zu können. Ich vermute Letzteres.

Der Tag des Rücktritts - Freitag, der 17.Februar 2012: 

Aus diversen redaktionellen und politischen Meinungsäußerungen, sowie Leserabstimmungen destillierten sich folgende Kandidaten:


Katrin Göring-Eckardt (Grünen-Ticket, Gutmenschenticket, EKD-Hauptfrau)
Klaus Töpfer (CDU-Ticket, UN-Irgendwas für Grünes)
Norbert Lammert (CDU-Ticket, als Bundestagspräsident eh zweiter Mann im Staate)
Joachim Gauck (parteiloser Bürgerrechtler, Stasi-Aufklärer, ehemaliger Kandidat von SPD und Grünen)
Thomas de Maizère (CDU-Ticket, Politadel, derzeit Verteidigungsminister)
Wolfgang Schäuble (CDU-Ticket, ehem. Kronprinz, ewiger BuPrä-Kandidat, derzeit Finanzminister und zukünftiger ESM-Gouverneur)
Margot Käßmann (SPD-Ticket, Gutmenschenticket, gefallene Bischöfin der Herzen, Schutzheilige der automobilen Weinliebhaber)
Ursula von der Leyen (CDU-Ticket, Mutti-Ticket, Powerfrau-Ticket)
Frank Walter Steinmeier (SPD-Ticket, Schröder-Imitator, BT-Wahlverlierer, diplomatischste Schneeeule der Sozialdemokratie)
Theo Waigel (CSU-Ticket, hohe Augenbrauenbekanntheit, ER brachte uns den Euro!)


Wenn man sich die Liste mal anguckt, fallen einige Kandidaten wohl von Vornherein aus der Wertung. Die Vita eines zukünftigen Staatsoberhauptes sollte besser keine Anknüpfpunkte für Kritiker und Verächtlichmacher bieten. Noch einen Präsidenten mit Spottnamenpotenzial oder erklärten Gegnern sollte uns die Politik besser nicht bieten. Sonst könnten sie den Job demnächst nämlich wirklich bei Ebay verticken - dann ist jeder Respekt verlorengegangen.

Es fallen (für mich) also aus: Waigel, der Euro-Unglücksbringer und seitdem in der Versenkung Verschwundene. Uschi vdL, die vielleicht bei CDU-Frauen gut ankommt, aber seit ihrer Internetsperren-Paranoia nicht nur bei der linksgestrickten jüngeren Generation als böse Hexe verrufen ist.
Käßmann? Nicht wirklich. Nicht mehr nach ihrer berühmten Autofahrt.
Steini, die Schneeeule ist wohl nicht ernst gemeint, oder? Was sollte ihn ausgerechnet dazu qualifizieren Bundespräsident zu werden? Die Deutschen haben ihm doch bisher doch schon jeden Wahlerfolg versagt.
Schäuble, der ehemalige Kofferträger Kohls? Sorry, wollen wir echt einen Bundespräsidenten, von dem in letzter Zeit Bilder in SS-Uniform aufgetaucht sind?

Hm, für mich lichten sich die Reihen also schon deutlich. Für die veröffentlichte Meinung noch nicht.

Tag 1 nach dem Rücktritt - Samstag, der 18.Februar:

Neu herein kommt Andreas Voßkuhle. Man hat sich daran erinnert, dass man mit Roman Herzog ja schon einmal Glück mit einem Verfassungsrichter im Schloss Bellevue gehabt hatte. Nach kurzer Bedenkzeit lehnt dieser jedoch dankend ab. Man hätte ihn dem gemeinen Volk sowieso erstmal vorstellen müssen, und ich glaube nicht, dass die Deutschen, die ja meiner Ansicht nach einen Ersatzmonarchen haben wollen, mit einem Unbekannten zufrieden wären. Also Voßkuhle raus.

Dafür kommt nun Bischof Wolfgang Huber als Neuer in die Lostrommel. Nach Göring-Eckardt und Käßmann der dritte Kandidat mit religionsbürokratischem Hintergrund. Ebenso neu sind Hans-Gert Pöttering, Jutta Limbach, Richard Schröder und der Elder Statesman Klaus von Dohnanyi. Überhaupt überschlägt sich Spekulationskarussell geradezu.

Offiziell aus der Wertung fallen jetzt nacheinander Norbert Lammert und Thomas de Maizère wegen eigener Absage. Inoffiziell aus dem Rennen sind Joachim Gauck (Mensch Mutti!!! Kannst du nicht mal über deinen Schatten springen?), Katrin Göring-Eckhardt und Klaus Töpfer. Dohnanyi hingegen wäre wohl doch etwas zu alt für den Job.
Uschi vdL und Schäuble kommen als amtierende Minister wohl auch nicht infrage.

Ein Spitzenvorschlag kommt dagegen aus einer an der offiziellen Kandidatensuche unbeteiligten Ecke der liberalen Blogosphäre. Der Name Asfa-Wossen Asserate wird dankenswerterweise von Ulrich Elkmann in Zettels kleinem Zimmer ins Spiel gebracht, und auch vom Hausherren gewürdigt.

Tag 2 nach dem Rücktritt - Sonntag, 19.Februar:

Bisher sind mir zumindest noch keine neuen Absagen bekannt geworden, dazugekommen ist allerdings der Name Petra Roth. Was auch immer die Frankfurter Oberbürgermeisterin dazu qualifizieren mag.

Stand zur Mittagszeit nach meinem Kenntnisstand also wie folgt:

Margot Käßmann
Frank-Walter Steinmeier
Theo Waigel
Wolfgang Huber
Hans-Gert Pöttering
Jutta Limbach
Richard Schröder
Petra Roth

Okay ... ich denke, diese Liste spricht für sich. Unser Kandidatenkarussell ist eine Wertigkeitszentrifuge. Die gewichtigsten Brocken fliegen nach und nach raus, manch Leichtgewicht bleibt dagegen unbeachtet kleben, weil sich schon niemand mehr daran erinnert.

Meiner Meinung nach wird es wohl keiner der Übriggebliebenen werden. Wenn doch, dann ist es letztlich auch egal und zeigt nur noch einmal deutlich, dass sich in der bunten Konsensrepublik keine wirklichen Schwergewichte halten können.
Ich würde ja gern mit dem Satz "Es bleibt spannend!" schließen, aber derzeit ist wohl die Luft raus. Hoffentlich kommt da noch was Besseres.

(Irrtümer und Änderungen vorbehalten, notwendige Richtigstellungen werden gern entgegengenommen.)


Nachtrag 20:45 Uhr:


Quieeetsch! Das Kandidatenkarussell hat nun doch abrupt gestoppt. Nach übereinstimmenden Eilmeldungen der berichtenden Medien haben sich Koalition und Opposition auf den vormaligen Kandidaten von SPD und Grünen geeinigt. Der bisher in allen ernstgemeinten Umfragen in Front liegende "Kandidat des Volkes" hat nun auch die Zustimmung aller größeren parteipolitischen Gruppen Deutschlands, und wird damit wohl der nächste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Herzlichen Glückwunsch

Joachim Gauck

Vorausgegangen ist die einstimmige Entscheidung des Präsidiums der FDP für den besten Mann, mit dem durchaus vorhandenen Risiko damit die Koalition aufs Spiel zu setzen. Bis zuletzt zeigte sich die Union hartleibig, da sie hierbei eingestehen musste einfach keinen besseren als den gegnerischen Kandidaten präsentieren zu können.
Nun musste Mutti halt doch mal eine Niederlage eingestehen, hat aber am Ende doch noch Größe gezeigt. Trotzdem geht mein ungeteilter Dank an dieser Stelle an das Präsidium der 

Freien Demokratischen Partei - Die Liberalen

Wer braucht einen Bundespräsidenten?

Wir brauchen einen Neuen. Wieder einmal. Nachdem Horst Köhler erst vor Kurzem das Präsidentenamt niedergelegt hat, wurde jetzt auch Christian Wulff dort nicht alt.
Köhler sah den "Respekt vor dem Amt" beschädigt, als er sich nichtiger Vorwürfe von linker Seite aus ausgesetzt sah, bei Wulff war es so, dass die politische Klasse das höchste Staatsamt sehenden Auges aus den ihm gebührenden höheren Sphären in die Niederungen von Tagesgeschäft und Boulevard gezogen hat. Einfach, indem sie einen der ihren, einen Politkarrieristen, auf den Thron hob.

Nicht dass ich damit sagen will, dass Politiker per se im Laufe ihrer Karriere zwangsläufig Flecken auf der Weste davontragen müssten, aber die Wahrscheinlichkeit ist schon sehr groß, dass der frühere Umgang mit manch Gegner oder Unterstützer nicht spurlos geblieben ist.

Und da haben wir die Frage, wer denn eigentlich einen Bundespräsidenten braucht. Die politische Klasse? Ja, weil er im Grundgesetz vorgesehen ist, und weil er eine Art herausgehobene Spielfigur im Politschach darstellt. Relativ unangreifbar, relativ zahnlos, aber als sozusagen übergeordnete Instanz - fernab politischer Schlammschlachten.
Im Grunde genommen ist er aber eigentlich eine Art Mann fürs Volk.

Das wird auch deutlich, wenn man das Prozedere seiner Wahl betrachtet. Nicht die Volksvertreter kungeln einfach einen der ihren aus, sondern die nur zu diesem Zwecke berufene Bundesversammlung tritt zu dessen Wahl zusammen.
Dass diese auch nach politischem Proporz unter Einbeziehung von Prominenten (als Volksersatz) zusammengesetzt wird, ist meiner Ansicht nach als Grundfehler zu betrachten, was uns mit Christian Wulff wieder einmal vor Augen geführt wurde.

Was hat nun aber das Volk von einem Bundespräsidenten? Vom manchmal despektierlich Bundesgrüßaugust genannten Amtsträger?

Ganz einfach. Im Idealfall ist er unparteiische Instanz, respektierter Repräsentant und moralischer Fixpunkt im Staatswesen. Ein Fels in Tide und Brandung, den sogar die politischen Grabenkämpfer respektieren müssen.

Vom Volke gewollt wäre etwas, das seit hundert Jahren der Vergangenheit angehört. Ein Ersatzmonarch! Möglichst edler, weiser und unabhängiger Richter zwischen Volk und Volksvertretern, sowie Repräsentant des Landes. Nicht mal unbedingt des Staates.

Und wie es Monarchen so an sich haben, sollte dieser im Grunde ein Konservativer sein. Ein Bewahrer vor allzu heftigen Ausschwüngen des Zeitgeistes. In diesen Hermelinmantel nun passt ein Parteikarrierist aber zwangsläufig nur bedingt hinein.

Leider bedingen die Aufgaben als Staatsoberhaupt, dass der Aspirant irgendwie aus den Reihen der staatstragenden Klasse stammen muss. Wobei ich da allerdings nicht verstehe, wie man 2004 ausgerechnet auf Gesine Schwan gekommen ist.
Könnte das Volk direkt wählen, würde ich Günter Jauch sehr gute Chancen einräumen wollen. Auch er ein intelligenter und allseits geachteter Mann. Wie ich ihn einschätze, ein im Grunde Liberalkonservativer.
Joachim Gauck wäre bei direkter Wahl wohl auch sofort ins Bellevue eingezogen. Von der Linken lediglich nominiert um die Wahl eines Merkel-Kandidaten zu erschweren, wäre er nicht nur in meinen Augen wohl ein Präsident gewesen, der die Rolle des obersten Bürgers auf geradezu ideale Weise hätte ausfüllen können.

Wir werden aber nach Christian Wulff höchstwahrscheinlich wieder einen halbgewalkten politischen Kompromisskandidaten präsentiert bekommen. Da geht es um politische Weichenstellungen für die Zukunft, und um die Verhinderung einer allzu unangenehmen letzten Instanz bei Gesetzesvorhaben.

Wer es werden wird? Ich sehe momentan keinen Kandidaten mit dem, meiner Ansicht nach, nötigen Charisma innerhalb der politischen Klasse. Gleichwohl kann es auch mal Überraschungen geben. Roman Herzog war mir vor seiner Amtszeit auch relativ unbekannt, hat die Rolle dann aber doch hervorragend ausgefüllt.

Es wäre schön, wenn wir nach dem pflichtschuldig zum Präsidenten gemachten SPD-Mann Rau, nach dem blassen Horst Köhler und dem von Anfang an untragbaren Politkiesel Christian Wulff mal wieder ein Repräsentanten bekämen, zu dem das Volk auch respektvoll aufblicken könnte.
Alles andere beschädigt nämlich das Amt.

Politikpräsentierende, labernde Anzugträger aus der Medienwaschmaschine haben wir wahrlich schon genug.

Nachtrag: Ich stimme Vera Lengsfeld uneingeschränkt zu.

Nach-Nachtrag: Auch sehr gut, Rayson bei B.L.O.G: Mein nächster Bundespräsident

Zeig' den Finger!

Ich liebe ja diese sinnlosen Plakataktionen, die unser Auge allüberall im öffentlichen Raum erfreuen. Durch diese haben jede Menge Plakatgestalter und -kleber Lohn und Brot, und auch vielen kuschligen Entscheidergremien, sowie den vorbereitenden Kampagnengestaltern geht so nie die Arbeit aus.

Hübsch sind die allgegenwärtigen, bunten "Machs mit!" Werbeflächen, welche uns die konsequente Benutzung von Kondomen nahelegen wollen. Sogar witzig sind manche davon. Allerdings würde die strikte Befolgung dieser ständigen Aufforderung irgendwann darin enden, dass schlicht keine Adressaten im richtigen Alter mehr davon angesprochen werden könnten. "Deutsche - schafft euch ab!" könnte es da genausogut heißen.
Aber zum Glück ignorieren doch noch genug hormongesteuerte Menschen die Empfehlungen der staatlichen Gesundheitsaufklärer.

Toll sind auch die Autobahnschilder, die im Befehlston ein "Runter vom Gas!" fordern. Da stelle ich mir manchmal die blöden Gesichter derer vor, die aufgrund solcher Ablenkung wirklich mal zusammenrauschen könnten.
Gerade Strecke, freie Fahrt, ein bissl zuwenig Sicherheitsabstand ... und dann geht der Erste wirklich vom Gas.
Der Zweite erschrickt und bremst, und der Dritte schiebt die Fuhre dann genüsslich zusammen, weil er beim Entziffern des Kleingedruckten auf dem Schild ein wenig zu abgelenkt war. Rrumms!

Jetzt gibt es aber was neues. Bei den Berliner Verkehrsbetrieben. Wenn man sich die Bilder dazu anguckt, könnte die Aktion auch heißen "Zeig' den Finger!" oder "Fühl dich nochmal wie ein Achtjähriger!", sie heißt aber "Deine Waffe gegen Gewalt", oder in der Nebenerklärung "Zivilcourage zeigen".

Okay, man zeigt also jetzt Zivilcourage, indem man mit der Hand eine Pistole formt und dabei selbstsicher grinst. Also meine Eltern hatten mir derlei Gesten noch strikt untersagt, denn "Sowas macht man nicht!".
Als Kind erschien mir das Verbot meiner Erziehungsberechtigten dabei immer ein wenig albern, denn ich wusste ja genau, dass so eine Fingerpistole für niemanden wirklich eine Bedrohung darstellt. Damit kann man ja keinem wehtun, sowas ist doch keine echte Waffe.

Tja, so ändern sich die Zeiten. In unserer Weichwurst-Gesellschaft sollen sich nun die Erwachsenen mit dem ausgestreckten Zeigefinger bewaffnen und damit couragierte Handlungsfähigkeit demonstrieren. Howdy, I'm your safeguard.

Nuja, eigentlich meinen die Kampagneros damit, dass der zivilcouragierte Bürger sich bei Gewaltvorfällen in der Öffentlichkeit lieber nicht selbst ins Getümmel stürzen soll, sondern per Knopfdruck Hilfe heranorganisieren möge. Nicht im Infight entscheidet man den Kampf, sondern durch die Heranführung von Verstärkung.

Das ist ehrlicherweise auch gesünder, denn früher gab es beim beherzten Einschreiten maximal selbst was auf die Glocke, während heute die in ihrem Tun gestörten "erlebnisorientierten Jugendlichen" durchaus auch gleich das Cold Steel zücken könnten.
Die Frage ist jetzt, ob nicht auch ohne die Plakataufforderung schon Leute auf die Idee hätten kommen können, dass man angesichts eines Gewaltausbruchs auf einen Notrufknopf drücken könnte. Oder dass man das Handy nicht nur für "coole Apps", sondern auch für Notrufe benutzen kann.

Also die Anschlussfrage: Gibt es eigentlich genügend Notrufknöpfe, und was passiert denn, wenn man einen solchen betätigt? Muss man dann die vier W-Aussagen abspulen können (Wer meldet, was ist passiert, wo ist es passiert, wieviele Verletzte)? Und wer kommt dann zur Hilfe? Ein älterer Schaffner? Zwei unterbezahlte Wachleute, die sich für das bisschen Geld sicher auch nicht in Gefahr bringen werden (und zudem noch wissen, dass sie ganz schnell verklagt werden könnten wenn sie einem bösen Jungen die "Alpha"-Jacke beschädigen sollten)?

Oder kommen dann nach fünf Minuten doch Toto und Harry angehetzt um wenigstens noch Erste Hilfe zu leisten?

Hm, ich denke, dass die offizielle Aufforderung, zur Waffe der Zivilcouragierten zu greifen eher so eine Art Legitimation für beherztes Nichteingreifen bedeutet. Wenigstens man selbst behält eine heile Haut, hat dabei aber trotzdem nicht das Gefühl etwas falsch gemacht zu haben.
Das ist prinzipiell auch in Ordnung so. Nur sollten potentielle Gewaltopfer sich angesichts dieser Plakate auch gewiss sein, dass sie im Fall der Fälle für endlos lange Minuten komplett auf sich selbst gestellt sein werden.

Wenigstens hat man's nun auch in bunt.

P.S. Unbestätigten Gerüchten zufolge soll schnellere und entschlossenere Hilfe dadurch aktiviert werden können, dass man beim (dann möglichst anonymen) Notruf bestimmte Codeworte gebraucht. Die Erwähnung von "Aufmarsch", "Parolen skandieren", "NPD" oder "Skinheads" soll z.B. das sofortige Ausrücken mehrerer Einsatzhundertschaften der Berliner Polizei auslösen.

Zwischenruf: Schäuble, überleg' noch mal!

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will überschuldete EU-Staaten künftig mit stärkeren Sanktionen belegen. "Die Integration muss fortschreiten, und ein Staat mit Problemen, dem geholfen wird, muss im Gegenzug einen Teil seiner Hoheitsrechte an die EU abgeben" (...).

Zitat: Welt Online

Kommentar: Korrekterweise müsste Schäuble jetzt fordern, dass die "Schuldnerstaaten" einen Teil ihrer Hoheitsrechte nicht an die EU, sondern an die "Zahlerstaaten" mit Triple-A Rating abtreten müssen.

Genauer gesagt könnte er jetzt ca 30 Prozent der abzutretenden Hoheitsrechte anderer Staaten für die Bundesrepublik Deutschland fordern. Da das im historischen Kontext wohl kaum vermittelbar wäre, soll es stattdessen die liebe Übermutti EU übernehmen. Das ist toll, Herr Schäuble! Das bringt Freunde. Eine Spitzenidee für das friedliche Zusammenwachsen der Staaten Europas.

Wir brauchen den Euro ja, damit wir in Europa nicht mehr aufeinander losgehen, nicht wahr? Eine Frage des friedlichen Miteinanders, wie ja ständig von diversen Euro-gläubigen Politikern betont wird.

Wenn das die Konsequenz aus den aktionistischen Rettungsaktionen sein soll, dann hätte man die Euro-Verträge mal lieber nicht gebrochen. Spätestens hier sollte mal ein Nachdenken einsetzen, denn eine Annektion von nationalstaatlichen Hoheitsrechten anderer ist nichts anderes als Krieg mit anderen Mitteln.

Das darf doch alles nicht wahr sein. :-(

Wo kommt all die Panik her? (Teil 2)

Im ersten Teil habe ich ja beschrieben, was ich von der Nahrungsmittelhysterie im Allgemeinen halte. Nämlich nix.
Das liegt nicht mal unbedingt daran, dass ich Massenbewegungen generell skeptisch gegenüberstehe, sondern vor allem an meinem Vertrauen in die Erzeuger. Kaum ein Hersteller irgendeines Produktes wird seine Erzeugnisse bewusst so vermanschen, dass es seine Kundschaft gefährden könnte. Er wäre ja schön doof, wenn er kurzfristig ein paar Pfennige einspart, ihm aber dafür seine komplette Reputation und sein Absatzmarkt über die Wupper geht. Denn da wird aufgepasst! Und da kommt die zweite Truppe dazu, denen ich auch vertraue. Die Überwachungsbehörden nämlich.
Ich bin nicht gerade ein Bürokratiefan und ich denke auch, dass da mittlerweile einiges übertrieben wird (wesentlich empfindlichere Messtechnik machts möglich), aber ein grundsätzliches Vertrauen habe ich in dieser Beziehung schon in sie, die zuständigen Behörden.

Nun ereilte mich vor einigen Tagen die Nachricht vom Dioxin-Ei. Übers Autoradio auch noch. Hätte ich an diesem Tag vor Schreck das Steuer verrissen, wenn ich schon ein Frühstücksei verzehrt gehabt hätte? Nein, garantiert nicht. Auch eine demnächst angebotene Eierspeise hätte mich nicht erschreckt zurückfahren lassen, denn ... ich habe ja Vertrauen.
Es ist irgendwo Mist passiert, es wurde gemerkt, es wurde gehandelt. Alles so wie es sein soll.

Nun ist Dioxin im Ei nicht vergleichbar mit dem Cholesterin aus dem ersten Teil. Das ist sowas wie Motoröl im Magerquark, oder Benzol in der Buttermilch. Sowas gehört da nicht rein. Ganz einfach.

Ganz einfach? Hm, nein doch nicht. Es ist ein bissl wie mit dem alljährlichen Uran im Trinkwasser. Uran ist ein natürliches Element und kommt ganz normal in der Erdkruste vor, aus der es vom ebenfalls "natürlichen Quellwasser" (hehe!) eben in kleinen Teilen ausgewaschen wird. Dioxin allerdings entsteht meist nicht bei natürlichen Vorgängen (ausgenommen Vulkanausbrüche), sondern

... das Supergift bildet sich meist bei der Verarbeitung oder Verbrennung chlorierter Kohlenwasserstoffe, die in der Natur nicht vorkommen.

wie die Ärztezeitung zu berichten weiß.  Okay, nicht unbedingt natürlich, aus des Schöpfers fluffigem Paradies-Derivat, aber sooo selten? Auch nicht unbedingt.
Meine Eltern haben, als ich noch ein Kind war, immer Hühner und Karnickel gehabt. Fast jeder auf dem Dorf hielt welche. Hat da mal irgendjemand den Dioxingehalt der Futtermittel getestet? Nö, warum auch? War doch alles Bio. Das frische Gras vom eigenen Acker, die selbst gezogenen Rüben von ebendiesem ... Dioxin? Nee. Aber war das auch so, als der Nachbar seinen 60-er Jahre Trecker hat stundenlang aufs Feld rußen lassen? Oder als Gras über alte Feuerstellen gewachsen war?
Naja, und die Hühner lasse ich mal lieber ganz beiseite. Die dummen Vögel fressen buchstäblich alles, inklusive halb verschimmelten Essenresten (Pilzgifte!) und dem doch nicht ganz sauberen Straßenstaub. Wer ahnt, was dieses Freiland-Geflügel sich da so alles einverleibt hat.

Dies führt mich zu einer kleinen Anekdote. Vor einiger Zeit erzählte mir ein Dozent von einem Unfall (vielmehr einer Verpuffung) im Kessel einer Müllverbrennungsanlage. Es wurde ordnungsgemäß angezeigt und ein Heer von Umweltamtlern durchforstete nun die nähere Umgebung. Alles war soweit okay, aber im Boden eines Gartens wurden erschreckende Dioxinwerte festgestellt. Natürlich wurde die Betriebsgenehmigung für die MVA erstmal verweigert und man ging der Sache peinlichst auf den Grund. Die Reaktion der Medien kann man sich vorstellen.
Tja, dass der Gartenbesitzer die anfallende Asche seines eigenen kleinen Ofens (in dem er über die Jahre wer weiß was verbrannt hatte)  immer in seinem Garten verteilt hatte, kam erst später raus. Dabei war der wackre Kleingärtner bestimmt kein Umweltschwein, oder profitgieriger Industrieller. Also, so ein seltenes Über-Gift scheint mir Dioxin erst zu sein, wenn penibel kontrolliert wird. Und das tun sie wo, die Umweltbürokratler? Natürlich vor allem bei den Großen (und das natürlich mit Recht, da ihr Output halt auch am Größten ist).

Aber zurück zum Dioxin-Ei. Erst durch Blogger wurde mir vor Augen geführt, um welche Mengen und welche Grenzwerte es dabei überhaupt geht. Und, dass für Eier viel geringere Alarmwerte gelten, als z.B. für Dorschleber und Aal. Hossa, wir machen hier Panik wegen Pikogramm von Dioxin. Mithin billionstel Gramm! Das ist schon fast homöopatisch, womit wir wieder bei Paracelsus wären. Au weia! Aber der Skandal "weitet sich aus". Immer weiter. Sogar das Ausland will "unser Fleisch" nicht mehr haben, wie Spiegel online berichtet.

Es wäre in seiner Überzogenheit lächerlich, wenn es nicht wirtschaftlich so katastrophal für alle unschuldigen Beteiligten wäre. Dazu empfehle ich den ebenso zornigen wie nachdenklich machenden Artikel bei Kewil und den zugehörigen Kommentarstrang, dem ich auch die meisten Informationen hierfür entnommen habe.

Abschließend sei noch dieser sehr lesenswerte Artikel beim Spiegelfechter empfohlen: Dioxin, kein Grund zur Panik. Da ist alles schön aufgedröselt.

Tja, Panik hätte ich auch so nicht gehabt, aber ich bin wieder einmal froh, dass es außerhalb der Mainstream-Redaktionen noch jede Menge intelligentes Leben gibt.

Wo kommt all die Panik her? (Teil 1)

Wahrscheinlich bin ich auch eines der gar nicht allzu seltenen Exemplare derer, denen die monatliche Lebensmittelpanik meilenweit am Allerwertesten vorbeigeht. Ich koche, brate und verzehre das auf was ich gerade Lust habe, und die Zutaten dafür hole ich mir dort, wo ich gerade vorbeikomme.
Ich finde das praktisch. Essen zu können wann ich will und was ich will ist was Feines. Mit ein wenig Geschick und Grundlagenkenntnissen in Küchenphysik ist es auch nicht allzu schwer aus gekauften Lebensmitteln etwas Schönes zusammenzubasteln und sich hernach vom Frauchen loben zu lassen.

So weit, so gut. Aber offensichtlich sehen das einige, wie ich schätze in durchweg öffentlichkeitsabhängigen Berufen tätige Menschen, anders. Da wird gewarnt. Ständig. Dauernd. Vor Allem.
Cholesterin im Ei, falsches Fett in der Butter, Zucker überall, aber auch Süßstoffe sind gefährlich ... es wurde schon Salz in Salzbrezeln gefunden und Alkohol in Weißwein.
Nun ja, ich halte es da mit dem alten Paracelsus, der, schon lange bevor es überhaupt Verbraucherschützer gab, einfach mal festlegte: Allein die Dosis macht das Gift!
Und wer mag dem alten Mann da widersprechen? Da hat er einfach recht. Punkt.

Nun haben es unsere medial überrepräsentierten Verbraucherschützer aber schon hinlänglich geschafft, die Öffentlichkeit so weit zu "sensibilisieren", dass sie davon auszugehen scheint, dass ein Lebensmittel (welches ja per se schon verdächtig ist, siehe Cholesterin oder gesättigte Fettsäuren!) grundsätzlich etwas "porentief Reines" sein muss. Soll heißen, dass sich irgendwelche Supermarktware mittlerweile anscheinend besser verkauft, wenn möglichst viele "Ohnes" auf der Verpackung stehen. Ohne Fett, ohne Konservierungsmittel, ohne künstliche Aromen, ohne Farbstoffe, ohne Geschmacksverstärker. Natürlich zuckerfrei (oder wenigstens zuckerreduziert) mit möglichst wenig E-Inhaltsstoffen. Lediglich das "Pure" ist "das Gute".

Manchmal wünsche ich mir insgeheim, dass unsere EU-Herrschaft gesetzlich festlegen möge, dass ALLE chemischen Bestandteile ALLER in den Verkauf zu bringenden Lebensmittel mit genauen Anteilsangaben und zugehöriger E-Erfassungsnummer auf den Verpackungen verzeichnet sein MÜSSEN.

Oh, das wäre schön. Ich sehe die Ernährungsparanoiker schon vor meinem geistigen Auge, wie sie vereinzelt und fast schon skelettiert, gerade so noch den Einkaufswagen schieben könnend durch die Gänge schlurfen und voller Verzweiflung die Inhaltsangaben lesen. Überall ist Chemie drin! Gene gar, oder sogar Atome! Nichts kann man mehr essen!

Ich schätze mal, es würde nicht allzuviele solcher Gestalten geben (die meisten von uns glauben wohl doch eher ihrem gesunden Menschenverstand, als der Panikmache von Futterwächtern) ... aber sollte vor mir so jemand im Supermarkt verenden, hätte ich kein Mitleid. Ich würde das vertrocknete Häuflein dann wohl mit der Schuhspitze sanft unter ein Lebensmittelregal schieben (es dürfte ja ziemlich leichtgewichtig sein) und ihm zum Abschied leise zuflüstern: "Besser, dass du Platz für fittere Lebensformen gemacht hast. Du hattest ja deine Chance."

Im zweiten Teil wird es dann (auch) um Dioxin-Eier gehen.